Beschreibung
Eine Gesamtdarstellung des politischen Systems der Republik Ungarn von einem echten Kenner der Materie. Die Entwicklung und Veränderung der Institutionenordnung wird aus der Transformationsphase der späten 1980er Jahre heraus erklärt, außerdem geht der Autor auf die aktuellen Europäisierungsprozesse und deren Auswirkungen ein.
Die Entwicklung und Veränderung der politischen Institutionen wird aus der Transformationsphase heraus erklärt. Die politische Institutionenordnung des republikanischen Ungarn ist damit als logische Folge pfadabhängiger Prozesse definiert, die aus den Langzeitwirkungen des Kádár-Regimes, dem speziellen „ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag“ des Gulaschkommunismus mit seiner konsumorientierten und entpolitisierten Bevölkerung, aber auch aus spezifischen Akteurskonstellationen im Systemwechselprozess erwachsen. Die Abhandlung beinhaltet zudem die Wirkungen der Europäisierungsprozesse, die als Anpassungserfordernis im Rahmen des Beitritts Ungarns zur EU einen Stimulus für institutionellen Wandel bildeten. Weiterhin wird ein Fokus auf die Entwicklung der politischen Kultur gelegt, deren Pathologien als mitentscheidend für den stets konfliktgeladenen ungarischen Politikprozess identifiziert werden. Gegenstand der Untersuchung sind Parteien, Parteiensystem und Wahlen, die Institutionen der Staatsverwaltung in Exekutive, Legislative und Judikative (vor allem Parlament, Präsident, Regierung, Verfassungsgericht) und deren Kampf um Macht, Einfluss und Kompetenzen, die Selbstverwaltungsorgane auf lokaler und regionaler Ebene, sowie Institutionen, die die Interaktion von Volk und Staat regulieren (direkte Demokratie, korporative Strukturen, Ombudsleutesystem). Ein abschließendes Kapitel ordnet und bewertet die Anstrengungen einer über zwanzigjährigen Transformationsperiode und zeigt die Konfliktlinien auf, die mittelfristig die ungarische Politik bestimmen werden.
Aus dem Inhlat:
Einleitung: Die Genese politischer Systeme
Vom Kádárismus zur Demokratie
Parteien und Wahlen
Der Staatspräsident
Das Parlament
Die Regierung
Das Verfassungsgericht
Territoriale Selbstverwaltung
Das Volk und der Staat
Bilanz: Zwanzig Jahre nach dem Systemwechsel
Der Autor:
Dr. Jürgen Dieringer,
Andrássy-Universität Budapest, Leiter der Professur für Politikwissenschaft
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