Beschreibung

Die OSZE, die größte regionale Sicherheitsorganisation der Welt, wurde 2015 zwanzig Jahre alt. In Zeiten der Ukraine-Krise ist ihre Rolle wichtiger denn je. Der Autor erörtert das Wesen und Wirken der OSZE im Spannungsfeld relevanter Akteure und analysiert gegenwärtige und künftige Herausforderungen wie die gescheiterte Umsetzung des adaptierten Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa, eingefrorene Konflikte wie z.B. in Moldawien und Ansätze im Hinblick auf sicherheits- und vertrauensbildende Maßnahmen.

Die OSZE – mit 57 Teilnehmerstaaten aus Europa, Nordamerika und Zentralasien die größte regionale Sicherheitsorganisation der Welt – entstand aus jenem Prozess, der durch die eigentliche Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, 1973-1975) eingeleitet wurde. Die KSZE war von Anfang an umfassend angelegt: Ihr Aufgabenbereich reichte wie jener heute von der OSZE von grundlegenden sicherheitspolitischen Prinzipien und Verhaltensregeln für den politisch-militärischen Bereich (Vertrauensbildende Maßnahmen – VBM) im „Ersten Korb“ über Wirtschaftsbeziehungen („Zweiter Korb“) zur humanitären Dimension („Dritter Korb“). Während des Ost-West-Konfliktes war die KSZE das einzige Forum, an dem auch Staaten teilnahmen, die weder der NATO noch der Warschauer Vertragsorganisation angehörten. Aus der Verdichtung einer Konferenzserie entstand die Gründung einer durchstrukturierten Organisation. Inhaltlich liegt der Schwerpunkt – trotz der zunehmenden Operationalisierung der Tätigkeiten der OSZE – in langfristigen Perspektiven, die ein friedliches Zusammenleben in Europa ermöglichen sollen („normativer Charakter“). Solche Regelungen betreffen die Beziehungen der Staaten zueinander und die interne Struktur der Staaten, wobei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte die grundlegenden Prinzipien bilden. Sie betreffen den militärischen Bereich, in dem durch europaweite Abkommen über militärische Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) und Rüstungskontrolle, aber auch durch den „Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Fragen der Sicherheit“ versucht wurde und wird, umfassend Stabilität zu schaffen. Heute befindet sich die OSZE mehr denn je im Spannungsfeld zwischen den USA und der EU einerseits sowie Russland andererseits, sei es bei der Bewältigung von eingefrorenen Konflikten/Sezessionskonflikten, sei es bei der Erreichung von jenen VSBM, die für die Realisierung eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems von großer Relevanz wären.

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Der Autor:

Dr. phil. Gunther Hauser,
Leiter des Referats Internationale Sicherheit, Institut für Strategie und Sicherheitspolitik, Landesverteidigungsakademie Wien, Österreich

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Zielgruppen: Lehrende und Forschende in der Politikwissenschaft

Keywords: OSZE, Rüstungskontrolle, Russland, Außenpolitik

Fachbereiche: Politikwissenschaft

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Gunther Hauser

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Schlagwörter

Außenpolitik, OSZE, Russland, Rüstungskontrolle