Beschreibung
Das Lehrbuch bietet eine umfassende und aktuelle Darstellung des Landesparlamentarismus in Deutschland. Es richtet sich vorwiegend an Lehrende und Studierende der Politik- und Rechtswissenschaft, doch soll es auch in der politischen Bildungsarbeit Verwendung finden. In klarer und verständlicher Form – unterstützt durch zahlreiche Tabellen, Übersichten und Schaubilder – werden verfassungsrechtliche Grundlagen, Strukturen, Aufgaben und Einfluss der Landesparlamente dargestellt und untersucht.
Der Band knüpft dabei an Themenstellungen an, die immer wieder Gegenstand politischer und wissenschaftlicher Debatten sind und sich auf das Verhältnis zwischen Bundesstaat und parlamentarischer Demokratie beziehen. Die Problemstellung des Bandes ließe sich denn auch in der Frage zusammenfassen: Welche Folgen besitzt der demokratische – und unitarische – Bundesstaat für die deutschen Landesparlamente? Diese Fragestellung, die jeglicher Debatte über Landesparlamentarismus unterlegt scheint, wird zumeist als Spannungsverhältnis verstanden. Danach beschränkt die Funktionsweise von kooperativem Föderalismus und Politikverflechtung die Rolle und die Leistungsfähigkeit der Volksvertretungen im Bund und in den Ländern. Insbesondere den Landesparlamenten wird dabei ein kontinuierlicher Macht- und Einflussverlust attestiert. Der Band zeigt allerdings, dass entgegen dieser verbreiteten Auffassung Landesparlamente für den Föderalismus unerlässliche Institutionen sind und sie noch immer über relevante Handlungsmacht verfügen.
Aus dem Inhalt:
Einleitung: Föderalismus, Demokratie und Parlamentarismus
Verfassungen und Verfassunggebung in den Ländern
Wahlrecht, Wahlen und Parteien in den Ländern
Parlamentarier (rechtliche Grundlagen, Parlamentssoziologie)
Landesparlamente: Arbeitsweise, Organisation und Strukturen
Parlamentsfunktionen (Wahlfunktionen, Gesetzgebung, Kontrolle, Artikulation und Repräsentation)
Landesregierungen und Landesparlamente
Bundespolitik und Landesparlamentarismus
Landesparlamente und Europa
Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Der Autor:
PD Dr. Werner Reutter, Humboldt-Universität zu Berlin
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