Inhalt
GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik
Heft 3-2024, Themen: Demokratiebildung · Die Krise der Demokratie · „Rechtsruck“ bei Jungwählern · Reichsbürger · US-Demokratie · Sozialpolitische Zeitenwende · Unwirtliche Städte · Einsamkeit · Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 · Schuldenbremse · Weltwirtschaft · Klimawandel
Editorial
Online-Archiv
Stichwörter: EU und Europa (im Open Access verfügbar)
Zur Lage der politischen Bildung
Sibylle Reinhardt: Kurze Stellungnahme zur SWK-Stellungnahme (2024) „Demokratiebildung als Auftrag der Schule…“ (im Open Access verfügbar)
Meinung
Christoph Butterwegge: Deutschland an einer sozialpolitischen Zeitenwende? Das erste Opfer dürfte die Kindergrundsicherung sein (im Open Access verfügbar)
Waltraud Meints-Stender: Die Krise der Demokratie und die Anti-AfD-Demos (im Open Access verfügbar)
Aktuelle Analysen
Philipp Adorf: Totengräber der amerikanischen Demokratie? Die Republikaner und ihre illiberalen Neigungen im Trump-Zeitalter
Andreas Grimmel / John Meister: Die Wahlen zum Europäischen Parlament: Ein „Rechtsruck“ bei den Jungwählern?
Stefan Immerfall: Epidemie Einsamkeit? Verbreitung, Ursachen, Gegenmaßnahmen
Wirtschaftspolitische Kolumne
Jens van Scherpenberg: Weltwirtschaft im Zeichen der Geopolitik
Fachaufsätze
Simone Abendschön / Mical Gerezgiher / Patricia Kamper / Markus Tausendpfund: Demokratie, Bundestag, Opposition? Politische Wahrnehmung und politisches Wissen in der fünften Klasse
Lennart Hagemeyer: Vertrauensfrage Klimaschutz
Thorsten Hippe: Sollte die Schuldenbremse reformiert werden? Eine multiperspektivische Analyse kontroverser wissenschaftlicher Theorien
Frank Eckardt: Defensive Architektur: Warum unsere Städte so unwirtlich sind
Essays
Thorsten Winkelmann / Daniel Spiegl: Was wollen die Reichsbürger?
Reinhard Loske: Politische Wenden: Gestern, heute, morgen. Die erstaunliche Karriere des Wendebegriffs im deutschen Politikdiskurs – und was daraus für zukünftige Transformationen zu lernen ist
Kontrovers dokumentiert
Katharina Rapp: Die Debatte um die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 (PKS)
Didaktik der Sozialwissenschaften
Annika Münzel: Politische Habitusentwicklung: Überlegungen zum Zusammenhang von unterrichtlich organisierten Sprechsituationen und der Entwicklung demokratiebezogener Einstellungen
Judith Goetz: „Heimatliebe ist nicht nur Männersache“ – Überlegungen zu geschlechterreflektierter politischer Bildungsarbeit gegen Rechtsextremismus am Beispiel der Identitären
Das besondere Buch
Claus Leggewie: Über: Jens Beckert, Verkaufte Zukunft. Warum der Kampf gegen den Klimawandel zu scheitern droht
Rezensionen
Michael May: Julian Nida-Rümelin, Klaus Zierer (Hg.): Demokratie in die Köpfe. Warum sich unsere Zukunft in den Schulen entscheidet
Hinrich Kindler: Dorothee Gronostay, Sabine Manzel, Katrin Hahn-Laudenberg, Jutta Teuwsen (Hg.): Professionelle Unterrichtswahrnehmung im sozialwissenschaftlichen Fachunterricht. Das Potential von Animationsfilmen realer Unterrichtsszenen für die Lehrer*innenbildung
Einzelbeitrag-Download (Open Access/Gebühr): gwp.budrich-journals.de
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Abstracts
Deutschland an einer sozialpolitischen Zeitenwende? Das erste Opfer dürfte die Kindergrundsicherung sein (Christoph Butterwegge)
Obwohl die Kindergrundsicherung ein familien- und sozialpolitisches Prestigeprojekt der Ampelkoalition war, stritten SPD, Bündnisgrüne und FDP lange über die Ausgestaltung und Finanzierung der Reform. Zuletzt mehrten sich die Anzeichen für eine sozialpolitische Zeitenwende, der die Kindergrundsicherung zum Opfer fallen dürfte. Schlagwörter: Bürgergeld, Bundeshaushalt, Kindergrundsicherung, Zeitenwende
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Die Krise der Demokratie und die Anti-AfD-Demos (Waltraud Meints-Stender)
In diesem Beitrag wird die These entwickelt, dass die Anti-AfD-Demonstrationen nur dann als „Sternstunde der Zivilgesellschaft“ betrachtet werden können, wenn durch sie eine öffentliche Reflexion der Ursachen der Krise der Demokratie in Gang kommt. Die bloße Verteidigung der Demokratie im derzeitigen Ist-Zustand bewirkt keine Demokratisierung der Demokratie, sondern birgt das Risiko, das Problem zu reproduzieren, anstatt es zu beheben. Vor diesem Hintergrund wird für politische Praktiken plädiert, die in ihrem Vollzug soziale, politische, rechtliche und kulturelle Voraussetzungen der Akteure reflektieren, die unter dem Begriff eines „sensus communis materialis“ zusammengefasst werden können. Schlagwörter: Krise der Demokratie; Anti-AfD-Demonstrationen; Partizipation, Demonstration
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Totengräber der amerikanischen Demokratie? Die Republikaner und ihre illiberalen Neigungen im Trump-Zeitalter (Philipp Adorf)
Die Demokratie der Vereinigten Staaten sieht sich mit einer zweiten Amtszeit Donald Trumps konfrontiert. Konnte sie den ersten „Stresstest“ angeschlagen überstehen, so sind die Herausforderungen seitdem angewachsen. Donald Trump plant unverhohlen eine radikalere zweite Präsidentschaft. Möglicherweise noch besorgniserregender sind die allgemeinen illiberalen Tendenzen innerhalb der Republikanischen Partei, die auf Landesebene ihre Agenda mit mehr Nachdruck implementiert, während die Anhängerschaft der Partei den eigenen Platz in der Gesellschaft bedroht sieht und damit verbunden mit wachsender Zustimmung eine autoritäre Staatsordnung zur Wahrung des eigenen Status gutheißt. Schlagwörter: Donald Trump, Rechtspopulismus, Republikanische Partei, US-Demokratie
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Die Wahlen zum Europäischen Parlament: Ein „Rechtsruck“ bei den Jungwählern? (Andreas Grimmel, John Meister)
Die mediale Berichterstattung über die Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 attestierte den jungen Wählerinnen und Wählern, „nach rechts gerückt“ zu sein. Doch sind junge Menschen tatsächlich konservativer und empfänglicher für Populismus als allgemein angenommen? Was bedeutet das Ergebnis für die EU und ihre Politik? Und was sagt das Wahlergebnis über die junge Wählergeneration aus? Dieser Beitrag argumentiert, dass das Wahlergebnis weder auf eine politisierte Jugend hindeutet noch darauf schließen lässt, junge Wählerinnen und Wähler seien besonders empfänglich für national-populistische oder EU-skeptische Positionen. Die Ergebnisse bei den jungen Wählerinnen und Wählern zeigen vielmehr eine heterogene, situative und insofern auch differenzierte Wahlentscheidung – und sind deutlich „europäischer“ als zunächst vermutet. Schlagwörter: Europawahl, Europäisches Parlament, Wahlen, Rechtsruck
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Epidemie Einsamkeit? Verbreitung, Ursachen, Gegenmaßnahmen (Stefan Immerfall)
Auch in Deutschland mehren sich die Stimmen, die sich dafür einsetzen, dem Thema Einsamkeit und deren Bekämpfung eine größere Bedeutung beizumessen. Kürzlich wurde eine Reihe von Zahlen vorgelegt. Wie lassen sie sich einordnen und was ist ggf. zu tun? Was ist überhaupt Einsamkeit und wie lässt sie sich messen? Die Verbreitung, Ursachen und Gegenmaßnahmen von Einsamkeit werden in diesem Beitrag analysiert. Schlagwörter: Einsamkeit, Solidargemeinschaft, Daseinsvorsorge
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Weltwirtschaft im Zeichen der Geopolitik (Jens van Scherpenberg)
Die Globalisierung hat für die Supermacht USA unerwünschte Resultate gebracht. China stieg zu einer eigenständigen Weltmacht auf, große bisherige Entwicklungsländer, Indien, Brasilien, Südafrika, Indonesien, entziehen sich amerikanischer Dominanz. Und die zweite nukleare Großmacht Russland glaubt, ihre Weltmachtinteressen mit militärischer Gewalt durchsetzen zu können, ohne weltweite Isolierung befürchten zu müssen. Gegen ihre bedrohte globale Vormachtstellung greifen die USA mit ihren Verbündeten zu Instrumenten, die die von ihnen bislang hochgehaltene Weltwirtschaftsordnung zerstören: von Zollerhöhungen bis zu weitreichenden Handels- und Finanzsanktionen. Die WTO als Ordnungsinstanz wird durch die USA blockiert. Betroffene Staaten reagieren mit Gegenmaßnahmen und Alternativen. Die Fragmentierung der Weltwirtschaft, massive militärische Aufrüstung, weltweite Wohlstandseinbußen, aber auch neue Handlungsfreiheiten für viele Länder sind die Folge. Schlagwörter: Globalisierung, Geopolitik, Weltwirtschaft, Freihandel
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Demokratie, Bundestag, Opposition? Politische Wahrnehmung und politisches Wissen in der fünften Klasse (Simone Abendschön, Mical Gerezgiher, Patricia Kamper, Markus Tausendpfund)
Auf Basis einer eigener Primärerhebung wird im Beitrag erstens das Niveau der politischen Wahrnehmung und des politischen Wissens bei Kindern in der fünften Klasse beschrieben. Zweitens werden die Determinanten der politischen Wahrnehmung und des politischen Wissens untersucht. Drittens wird der Zusammenhang von politischer Wahrnehmung und politischem Wissen analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass den Kindern zahlreiche politische Sachverhalte bereits in der fünften Klasse bekannt sind, allerdings sind Wahrnehmung und Kenntnisse bereits in diesem Altern nicht gleich verteilt. Schlagwörter: Politische Wahrnehmung, Politisches Wissen, Politische Sozialisation, Empirische Studie
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Vertrauensfrage Klimaschutz (Lennart Hagemeyer)
Um effektiven Klimaschutz zu betreiben, ist eine breite gesellschaftliche Mehrheit von hoher Bedeutung. Die diesem Artikel zugrunde liegende Studie prüft, welche Narrative geeignet sind, um eine demokratische Mehrheit für Klimaschutz zu gewinnen. Dazu wurden von der pollytix strategic research gmbh im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung im September 2023 bundesweit 2.507 Menschen befragt. Die Ergebnisse zeigen, dass sich das Problembewusstsein auf einem hohen Niveau befindet. Die Zustimmung ist aber eher abstrakt – so wird der Politik momentan nur begrenzt die Umsetzung einer fairen und effektiven Klimaschutzpolitik zugetraut. Schlagwörter: Klimaschutz, Klimawandel, Klimapolitik, Meinungsforschung
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Sollte die Schuldenbremse reformiert werden? Eine multiperspektivische Analyse kontroverser wissenschaftlicher Theorien (Thorsten Hippe)
Der Artikel erörtert die derzeit politisch umkämpfte Frage, ob man die Schuldenbremse reformieren sollte, und wenn ja, wie. Dazu werden kontroverse wissenschaftliche Positionen anhand diverser Urteilskriterien systematisch verglichen und verschiedene Alternativen erörtert. Darauf aufbauend stelle ich einen Reformvorschlag zur Diskussion, der versucht, Bedenken konträrer Positionen ausgewogen, aber sachlich fundiert zu integrieren, um eine Basis für eine konstruktive Kooperation all jener politischer Akteure zu bieten, die in Zeiten einer demokratiegefährdenden Polykrise an einem solide wirtschaftenden, aber handlungs- und lösungsfähigen Staat interessiert sind. Schlagwörter: Schuldenbremse, Staatsverschuldung, Finanzpolitik, Kontroversität
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Defensive Architektur: Warum unsere Städte so unwirtlich sind (Frank Eckardt)
In vielen Städten wird beklagt, dass öffentliche Räume nicht einladend sind. In diesem Beitrag wird insbesondere die „Defensive Architektur“ reflektiert und deren Normalisierung durch einen öffentlichen und professionellen Sicherheitsdiskurs aufgezeigt. Dabei ist es wichtig zu verstehen, dass die Durchsetzung und Kontinuität dieser städtebaulichen Praxis das Ergebnis professioneller, lokaler und gesellschaftlicher Kontexte ist. Schlagwörter: Architektur, Städte, Städtebau, Sicherheit, öffentliche Räume
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Was wollen die Reichsbürger? (Thorsten Winkelmann, Daniel Spiegl)
Das Milieu der Reichsbürger weist in der Regel keinen konkret feststellbaren Organisationsbezug auf. Bisherige Vernetzungsversuche haben sich mehrheitlich auf den virtuellen Raum beschränkt. Deshalb nimmt das „Königreich Deutschland“ innerhalb der Szene einen besonderen Stellenwert ein, sind doch erstmals Institutionalisierungsbemühungen erkennbar, die dieser Gruppe den Charakter einer Sekte mit politischem Gestaltungsanspruch verleihen. Schlagwörter: Rechtsextremismus, Reichsbürger, Königreich Deutschland
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Politische Wenden: Gestern, heute, morgen. Die erstaunliche Karriere des Wendebegriffs im deutschen Politikdiskurs – und was daraus für zukünftige Transformationen zu lernen ist (Reinhard Loske)
Der Beitrag geht der Geschichte des politischen Begriffs der „Wende“ seit Mitte der 70er Jahre nach und nimmt dabei die „Energiewende“ (und andere seit 1980 entwickelte und implementierte sozial ökologische Wenden), die „geistig-moralische Wende“ (proklamiert von Bundeskanzler Helmut Kohl 1982), den Mauerfall und die deutsch-deutsche Wende von 1989/90, die „Zeitenwende“ (ausgerufen von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022) und die im Frühjahr 2024 von der FDP vorgeschlagene „Wirtschaftswende“ in den Blick. Das Trennende und Verbindende dieser Wenden wird herausgearbeitet. Und es wird gefragt, welche Lehren aus den diversen Wendeerfahrungen für zukunftsfähige Transformationsprozesse zu ziehen sind. Dabei wird ein Schwerpunkt auf die Rolle von Nachhaltigkeitszielen, Kippdynamiken, politischer Partizipation und politischer Führung gelegt. Schlagwörter: Nachhaltigkeitsorientierung, politische Wenden, Kipppunkte
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Die Debatte um die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 (PKS) (Katharina Rapp)
Die Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sorgt Jahr für Jahr für Diskussionen. Dieses Jahr war die öffentliche Debatte besonders kontrovers. Insbesondere die gestiegene Anzahl der Gewaltdelikte und der Straftaten von Personen ohne deutschen Pass sorgten für unterschiedliche Positionen. Nicht wenige forderten eine deutlich schärfere Migrationspolitik und sprachen von selbstgemachten Problemen, andere setzten auf umfassende Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen. Umstritten blieb ferner die Aussagekraft der PKS. Schlagwörter: Polizeiliche Kriminalstatistik, Migrationspolitik, Innenpolitik
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Politische Habitusentwicklung: Überlegungen zum Zusammenhang von unterrichtlich organisierten Sprechsituationen und der Entwicklung demokratiebezogener Einstellungen (Annika Münzel)
Unterrichtsgespräche sind die erste formal organisierte, diskursähnliche Sprechsituation im Leben des Kindes. Jenseits didaktischer Aspekte wird ihr politisch bildendes Potential zumeist in der Möglichkeit zur Entwicklung von Gesprächskompetenzen gesehen. Dabei unberücksichtigt bleibt jedoch, dass Heranwachsende die Gesprächssituation über das sprachliche Geschehen hinaus unmittelbar erleben. Frühe Erfahrungen werden verinnerlicht und verdichten sich zu einer individuellen Haltung dem Gespräch gegenüber, deren Zusammenhang mit politischer Einstellungsentwicklung es pädagogisch zu erschließen gilt. Schlagwörter: Unterrichtsgespräch, Politische Habitusentwicklung, Habitus, Politische Einstellungen, Diskursfähigkeit
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„Heimatliebe ist nicht nur Männersache“ – Überlegungen zu geschlechterreflektierter politischer Bildungsarbeit gegen Rechtsextremismus am Beispiel der Identitären (Judith Goetz)
Der Beitrag beleuchtet am Beispiel der rechtsextremen Identitären die Rolle geschlechterreflektierter politischer Bildungsarbeit gegen Rechtsextremismus. Ausgehend von einer Analyse der Geschlechterpolitiken der Gruppe werden die vielfältigen vergeschlechtlichten Aspekte ihrer Ideologie sowie die geschlechtsspezifischen Hinwendungsanreize und Identifikationsangebote der Gruppe analysiert und für politische Bildungsarbeit fruchtbar gemacht. Dadurch zeigt sich, dass eine enge Verbindung geschlechterreflektierter Forschung und politischer Bildung für erfolgreiche Gegenstrategien entscheidend ist. Schlagwörter: Identitäre, Antifeminismus, Geschlechterpolitik, Rechtsextremismus
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