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ISSN: 1865-7192

dms 1-2017 | Freie Beiträge

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ISSN: 1865-7192
Kategorien: Einzelhefte

Inhalt

dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management
1-2017: Freie Beiträge

Abhandlungen
Kai Wegrich: Ironie des Schicksals. Verwaltungswissenschaft im Zeitalter von Governance
Michael W. Bauer / Stefan Becker: Verwaltungswissenschaft in Deutschland: Relevanz und Reputation im Urteil der Fachvertreterinnen und Fachvertreter
René Geißler / Friederike-Sophie Niemann: Begrenzt zukunftsfähig: Die Altersstruktur der Gemeindeverwaltungen in Nordrhein-Westfalen (im Open Access verfügbar)
Johannes Reichersdorfer: Die Organisation der Integration. Zehn Jahre Integrationsministerien der Bundesländer im Vergleich
Kirstin Lindloff / Katharina Lisetska / Thomas Eisenmann / Nils C. Bandelow: Regionale Betroffenheit in informellen Beteiligungsverfahren bei Infrastrukturprojekten (im Open Access verfügbar)
Viktoria Brendler / Juliette Große Gehling / Dimitrij Umansky: Ausgleichszahlungen an Standortgemeinden – ein geeignetes Verhandlungsinstrument für den Netzausbau?
Linda Marienfeld: GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz: Aufsicht im Umbruch
Stefanie Vedder / Sylvia Veit: Politische Kultur und die Parteipolitisierung von Verwaltungseliten in den alten und neuen Bundesländern

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Zusätzliche Information

Verlag

ISSN

1865-7192

eISSN

2196-1395

Jahrgang

10. Jahrgang 2017

Ausgabe

1

Erscheinungsdatum

Sep-17

Umfang

168

Sprache

Deutsch

Format

17 x 24 cm

DOI

https://doi.org/10.3224/dms.v10i1

Homepage

https://dms.budrich-journals.de

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Autor*innen

Juliette Große Gehling
Viktoria Brendler
Nils C. Bandelow
Thomas Eisenmann
Katharina Lisetska
Kirstin Lindloff
Johannes Reichersdorfer
Michael W. Bauer
Dimitrij Umansky
Linda Marienfeld
Friederike-Sophie Niemann

Schlagwörter

Bundesländer, Bundesrepublik Deutschland, Distanzhypothese, Energiewende, Gesetzliche krankenversicherung, governance, Haushaltskrise, Informelle beteiligungsverfahren, Infrastrukturprojekte, Institutionalisierung, Integrationsministerium, Integrationspolitik, Kommunalaufsicht, Kommunalverwaltung, Logik des kollektiven handelns, Ministerien, Netzausbau, Nimby, Nordrhein-Westfalen, Organisationswandel, Personal, Personalverwaltung, Policy, politische Kultur, Politisierung, Reformkoalitionen, Relevanz, Reputation, Selbstverwaltung, Sozialversicherung, Staatsaufsicht, Staatssekretaerinnen, Verwaltungswissenschaft

Abstracts

Ironie des Schicksals. Verwaltungswissenschaft im Zeitalter von Governance (Kai Wegrich)
Die sich seit den späten 60er-Jahren etablierende politikwissenschaftliche Verwaltungswissenschaft hat eine wichtige Rolle in der Entwicklung der Governance- Perspektive und -Debatte gespielt, vor allem durch das Entmystifizieren überkommender Vorstellungen hierarchischer Steuerung und in der Durchsetzung eines Verständnisses von politischer Steuerung als tendenziell horizontale Interaktion von institutionellen Akteuren („kooperativer Staat“, „kooperative Verwaltung“). Die zentrale These dieses Beitrages ist, dass die Verwaltungswissenschaft, und insbesondere die policy-orientierte Verwaltungsforschung, im Ergebnis der Durchsetzung der Governance- Perspektive, zu der sie wesentlich beitrug, an Bedeutung verloren hat – sowohl in anwendungsorientierten Debatten im Kontext von Governance, als auch in Bezug auf die Erforschung von Kernthemen der Teildisziplin. Basierend auf Literatur- und Dokumentenanalysen sowie Interviews zeichnet der Beitrag diese Entwicklung als Zusammenspiel von wissenschaftsinternen Konzeptentwicklungen und reformpolitischen Debatten nach und zeigt, dass der analytische Kern der policy-orientierten Verwaltungsforschung geschwächt aus dieser Entwicklung hervorgegangen ist. Schlagworte: Verwaltungswissenschaft, Governance, Reformkoalitionen, Policy
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Verwaltungswissenschaft in Deutschland: Relevanz und Reputation im Urteil der Fachvertreterinnen und Fachvertreter (Michael W. Bauer, Stefan Becker)
Wissenschaftliche Fachgemeinschaften manifestieren sich in inhaltlichen, organisatorischen und sozialen Übereinkünften. In letzterer Hinsicht ist es die gemeinsame Wertschätzung ihrer Mitglieder für bestimmte Forschungseinrichtungen, renommierte Kolleginnen und Kollegen und deren Leistungen in einschlägigen Publikationsorganen, die eine Fachgemeinschaft ausmacht. Vor diesem Hintergrund analysiert dieser Beitrag Reputationszuschreibungen in der deutschen Verwaltungswissenschaft. Die Datengrundlage liefert eine umfangreiche Befragung zu den „Perspektiven der Verwaltungswissenschaft“, an der sich im Frühjahr 2016 über 400 Verwaltungswissenschaftlerinnen und Verwaltungswissenschaftler beteiligten. Die Auswertungen zeigen erstens, dass die Mehrheit der Fachvertreterinnen und Fachvertreter die Verwaltungswissenschaft in Deutschland in einer schwachen Stellung sieht, was das öffentliche Interesse, den sachpolitischen Einfluss und die Attraktivität ihrer Studiengänge betrifft. Zweitens wird deutlich, dass zwischen den verwaltungswissenschaftlichen Teildisziplinen erhebliche Unterschiede in individuellen und institutionellen Reputationszuschreibungen bestehen. Drittens belegen die Aussagen zur Relevanz grundsätzlicher Publikationsformen und spezifischer Zeitschriften eine Zersplitterung des verwaltungswissenschaftlichen Diskurses entlang disziplinärer Linien. Trotz mancher Gemeinsamkeiten in der Wertschätzung einzelner Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie gesamter Forschungsstandorte bleiben die sich disziplinär konstituierenden Gruppen auffallend distinkt. Schlagworte: Verwaltungswissenschaft, Relevanz, Reputation, Deutschland
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Begrenzt zukunftsfähig: Die Altersstruktur der Gemeindeverwaltungen in Nordrhein-Westfalen (René Geißler, Friederike-Sophie Niemann)
Kommunen sehen sich bereits kurzfristig mit Verrentungswellen und spiegelbildlich einem hohen Nachbesetzungsbedarf konfrontiert. Diese Entwicklungen fallen in eine Zeit wachsender gesellschaftlicher Ansprüche, schrumpfender Arbeitsmärkte und „on top“ bestehender Krisen. Obgleich diese Herausforderungen bekannt sind, finden sie in Wissenschaft und Praxis nur wenig Beachtung. Der vorliegende Beitrag vertieft erstmals über ein Mixed-Methods-Design die Trends und Einflussfaktoren der Alterung. Empirische Grundlage ist eine Sonderauswertung der amtlichen Personalstatistik für alle Gemeinden Nordrhein-Westfalens im Vergleich der Jahre 2004 und 2014. Sichtbar wird ein enormer Anstieg des Anteils älterer Beschäftigter ab 55 Jahre. Die Heterogenität zwischen den Gemeinden nimmt im Vergleich der Jahre zu. Eine gesunde Altersstruktur ist 2014 in kaum einer Gemeinde Nordrhein-Westfalens mehr gegeben. Die statistische Analyse ergab, dass die Alterung des Gemeindepersonals durch Stellenabbau verstärkt wird. Gegenläufig wirken der Kita-Ausbau und die Größe der Gemeindeverwaltung. Darüber hinaus liegt eine gewisse Persistenz der Altersstruktur über die betrachtete Periode vor. Der qualitative Untersuchungsteil fokussiert neben der Bedeutung der Größe der Verwaltung auf die Wirkmechanismen der Haushaltskrise, welche statistisch nicht klar heraustreten. Die Hemmnisse maroder Haushalte treffen eher die großen Städte. Die kleinen Gemeinden sind jedoch mit spezifischen Nachteilen konfrontiert, die absehbar für die Altersfluktuation und Nachwuchssicherung schwerer wiegen. Weiterer Forschungsbedarf besteht daher vor allem dahingehend, die kleinen Gemeinden in ihrer Attraktivität und personalwirtschaftlichen Kapazität zu fördern. Schlagworte: Kommunalverwaltung, Personal, Personalverwaltung, Nordrhein-Westfalen (NRW), Haushaltskrise
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Die Organisation der Integration. Zehn Jahre Integrationsministerien der Bundesländer im Vergleich (Johannes Reichersdorfer)
Im Jahr 2015 nahm die Bundesrepublik Deutschland die Rekordanzahl von rund 1,1 Millionen Flüchtlingen auf. Unabhängig davon dominieren Migration und die sich daraus ableitende Aufgabe der Integration schon viele Jahre die öffentliche Debatte. Die Vorschläge, Maßnahmen, Programme und Reformen scheinen so vielfältig, wie die Bedürfnisse der Menschen, die ankommen. Das hat insbesondere einen Grund: Integrationspolitik ist ein politikfeldübergreifendes Querschnittsthema. Es handelt sich um eine komplexe Aufgabe, die Koordinationsprobleme und administrative Unsicherheit für Politik und Verwaltung mit sich bringt. Weiterhin entpuppt sich die nahe liegende Erklärung, dass die Anzahl der Ausländer*innen in der Bundesrepublik Einfluss auf die administrativen Kapazitäten hat, bei näherer Betrachtung als nicht tragfähig. Von 1993 bis 2008 war die Zahl der Asylanträge sogar rückläufig. Ungeachtet dessen hat sich in den vergangenen zehn Jahren viel in der Organisation der Integrationspolitik verändert: Die Bundesländer haben sichtbar Integrationsverwaltungen aufgebaut. Diese Arbeit untersucht die Institutionalisierung der Integrationspolitik im ministeriellen Verwaltungsaufbau der 16 Bundesländer von 2005 bis 2015. Warum und wie findet diese Institutionalisierung statt? Anhand der hier untersuchten Aufbauorganisation der jeweiligen Landesministerien sowie der Institution der/des Integrationsbeauftragten wird deutlich: Administrative Kapazitäten nehmen zu. Personelle und finanzielle Ressourcen werden bereitgestellt. Das politisch-administrative System organisiert die Querschnittsaufgabe der Integration. Schlagworte: Integrationsministerium, Integrationspolitik, Bundesländer, Institutionalisierung, Organisationswandel
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Regionale Betroffenheit in informellen Beteiligungsverfahren bei Infrastrukturprojekten (Kirstin Lindloff, Katharina Lisetska, Thomas Eisenmann, Nils C. Bandelow)
Bei Infrastrukturprojekten in den Politikfeldern Verkehr und Energie machen Verwaltung und Vorhabenträger auf der Grundlage von § 25 Abs. 3 VwVfG zunehmend von dem Instrument informeller und frühzeitiger Beteiligung Gebrauch, um Konflikte zu minimieren und Planungen zu optimieren. In vielen dieser Partizipationsverfahren haben auch regional betroffene Akteure die Möglichkeit der Interessenartikulation. Insbesondere in Verteilungsfragen, zum Beispiel bei einer Trassierung von Schienenwegen oder Stromleitungen, könnten jedoch kollektiv suboptimale Politikergebnisse produziert werden. Auf der Grundlage einer Tiefenanalyse informeller Beteiligung im Rahmen des Ausbaus der Schienenverkehrshinterlandanbindung in Norddeutschland adressiert die Studie den Forschungsbedarf zur Frage, ob und wie räumliche Betroffenheit ihren Ausdruck im Kontext informeller Beteiligungsverfahren findet. Im Gegensatz zur Behandlung in parlamentarisch- repräsentativen Institutionen ist unklar, wie divergierende Interessen in diesen Arenen verarbeitet werden. Mithilfe statistischer Analysen untersucht der Beitrag die beschriebene Distanzhypothese in Anwendung auf die Entscheidungsfindung in informellen Verfahren. Alternativ testet er die parteipolitische Zugehörigkeit kommunaler Akteure als Faktor für Abstimmungsverhalten. Prozessanalysen unterstützen die fallbezogene Untersuchung. Im Ergebnis wird regionale Betroffenheit anders wirksam als erwartet. Die Zustimmung der Beteiligten zu einer Realisierungsvariante mit vergleichsweise hohen objektiven Betroffenheiten erklärt sich insbesondere über die Organisationsfähigkeit einzelner lokaler Gruppen. Bei einer großen Gruppe schwach Betroffener kann die Kollektivgutproblematik eine politische Umsetzung von NIMBY-Motiven verhindern. Schlagworte: Informelle Beteiligungsverfahren, Infrastrukturprojekte, NIMBY, Logik des kollektiven Handelns, Distanzhypothese
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Ausgleichszahlungen an Standortgemeinden – ein geeignetes Verhandlungsinstrument für den Netzausbau? (Viktoria Brendler, Juliette Große Gehling, Dimitrij Umansky)
Mit der Energiewende hat der Netzausbau an Bedeutung und Dringlichkeit gewonnen. Um die Akzeptanz der Trassenprojekte zu fördern, wurde 2011 ein rechtliches Instrument geschaffen, welches Ausgleichszahlungen an Standortgemeinden ermöglicht. Im vorliegenden Beitrag wird beleuchtet, inwiefern Ausgleichszahlungen verhandlungstheoretisch sinnvoll sind, welche rechtlichen Bedenken damit zusammenhängen und ob auf Basis bisheriger empirischer Ergebnisse eine akzeptanzsteigernde Wirkung von Ausgleichszahlungen beim Netzausbau erwartet werden kann. Schlagworte: Energiewende, Netzausbau, finanzielle Kompensation, Verhandlungen
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GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz: Aufsicht im Umbruch (Linda Marienfeld)
In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wurden bisher vor allem die Verbände auf der Seite der gesetzlichen Krankenkassen reguliert. Durch das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz stehen nunmehr die Strukturen aller Spitzenorganisationen und somit auch die der Kassenärzte im Fokus des Gesetzgebers. Dieser Beitrag setzt sich mit den regulativen Wirkungen dieses Gesetzes auf die verbandliche Selbstverwaltung und die Aufsicht über die Spitzenorganisationen in der GKV auseinander. Dabei wird die Frage untersucht, ob das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz eine grundlegende Veränderung der Aufsicht über die Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Folge hat und welche Faktoren dafür sprechen. Hier soll verdeutlicht werden, dass die Aufsichtskompetenzen des Gesundheitsministeriums ausgeweitet wurden, während gleichzeitig die Ausgestaltung zentraler Selbstverwaltungsstrukturen im Gesetz festgeschrieben wurde. Auf der Grundlage eines Vergleichs wird gezeigt, dass inzwischen von einer deutlichen Annäherung der Aufsicht über die Spitzenorganisationen in der GKV an die Kommunalaufsicht ausgegangen werden kann. Grund hierfür ist eine Verschiebung von Aufsichtskompetenzen, die einen Umbruch der bislang dominierenden Rechtsaufsicht darstellt. Schlagworte: Staatsaufsicht, Gesetzliche Krankenversicherung, Selbstverwaltung, Sozialversicherung, Kommunalaufsicht
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Politische Kultur und die Parteipolitisierung von Verwaltungseliten in den alten und neuen Bundesländern (Stefanie Vedder, Sylvia Veit)
Der Beitrag untersucht und erklärt Unterschiede zwischen den alten und neuen Bundesländern hinsichtlich des Politisierungsgrades von Verwaltungseliten. Während gängige Erklärungsansätze der Politisierungsforschung hier nicht greifen, erweist sich ein bisher kaum beachteter Faktor – die primäre Sozialisation in einer spezifischen regionalen politischen Kultur – als erklärungskräftig. Demnach begründet die stärker konsensdemokratisch geprägte politische Kultur der neuen Bundesländer eine geringere Nähe der dort sozialisierten Spitzenbeamt*innen zur Politik. Grundlage der Untersuchung sind die Biographien aller beamteten Staatssekretär*innen (oder Äquivalent) in den deutschen Bundesländern (Stichtag 15. Januar 2016). Schlagworte: Ministerien, Staatssekretär*innen, Politisierung, Bundesländer, politische Kultur
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Inhalt

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dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management
1-2017: Freie Beiträge

Abhandlungen
Kai Wegrich: Ironie des Schicksals. Verwaltungswissenschaft im Zeitalter von Governance
Michael W. Bauer / Stefan Becker: Verwaltungswissenschaft in Deutschland: Relevanz und Reputation im Urteil der Fachvertreterinnen und Fachvertreter
René Geißler / Friederike-Sophie Niemann: Begrenzt zukunftsfähig: Die Altersstruktur der Gemeindeverwaltungen in Nordrhein-Westfalen (im Open Access verfügbar)
Johannes Reichersdorfer: Die Organisation der Integration. Zehn Jahre Integrationsministerien der Bundesländer im Vergleich
Kirstin Lindloff / Katharina Lisetska / Thomas Eisenmann / Nils C. Bandelow: Regionale Betroffenheit in informellen Beteiligungsverfahren bei Infrastrukturprojekten (im Open Access verfügbar)
Viktoria Brendler / Juliette Große Gehling / Dimitrij Umansky: Ausgleichszahlungen an Standortgemeinden – ein geeignetes Verhandlungsinstrument für den Netzausbau?
Linda Marienfeld: GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz: Aufsicht im Umbruch
Stefanie Vedder / Sylvia Veit: Politische Kultur und die Parteipolitisierung von Verwaltungseliten in den alten und neuen Bundesländern

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Zusätzliche Information

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ISSN

1865-7192

eISSN

2196-1395

Jahrgang

10. Jahrgang 2017

Ausgabe

1

Erscheinungsdatum

Sep-17

Umfang

168

Sprache

Deutsch

Format

17 x 24 cm

DOI

https://doi.org/10.3224/dms.v10i1

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Juliette Große Gehling
Viktoria Brendler
Nils C. Bandelow
Thomas Eisenmann
Katharina Lisetska
Kirstin Lindloff
Johannes Reichersdorfer
Michael W. Bauer
Dimitrij Umansky
Linda Marienfeld
Friederike-Sophie Niemann

Schlagwörter

Pressestimmen

Abstracts

Abstracts

Ironie des Schicksals. Verwaltungswissenschaft im Zeitalter von Governance (Kai Wegrich)
Die sich seit den späten 60er-Jahren etablierende politikwissenschaftliche Verwaltungswissenschaft hat eine wichtige Rolle in der Entwicklung der Governance- Perspektive und -Debatte gespielt, vor allem durch das Entmystifizieren überkommender Vorstellungen hierarchischer Steuerung und in der Durchsetzung eines Verständnisses von politischer Steuerung als tendenziell horizontale Interaktion von institutionellen Akteuren („kooperativer Staat“, „kooperative Verwaltung“). Die zentrale These dieses Beitrages ist, dass die Verwaltungswissenschaft, und insbesondere die policy-orientierte Verwaltungsforschung, im Ergebnis der Durchsetzung der Governance- Perspektive, zu der sie wesentlich beitrug, an Bedeutung verloren hat – sowohl in anwendungsorientierten Debatten im Kontext von Governance, als auch in Bezug auf die Erforschung von Kernthemen der Teildisziplin. Basierend auf Literatur- und Dokumentenanalysen sowie Interviews zeichnet der Beitrag diese Entwicklung als Zusammenspiel von wissenschaftsinternen Konzeptentwicklungen und reformpolitischen Debatten nach und zeigt, dass der analytische Kern der policy-orientierten Verwaltungsforschung geschwächt aus dieser Entwicklung hervorgegangen ist. Schlagworte: Verwaltungswissenschaft, Governance, Reformkoalitionen, Policy
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Verwaltungswissenschaft in Deutschland: Relevanz und Reputation im Urteil der Fachvertreterinnen und Fachvertreter (Michael W. Bauer, Stefan Becker)
Wissenschaftliche Fachgemeinschaften manifestieren sich in inhaltlichen, organisatorischen und sozialen Übereinkünften. In letzterer Hinsicht ist es die gemeinsame Wertschätzung ihrer Mitglieder für bestimmte Forschungseinrichtungen, renommierte Kolleginnen und Kollegen und deren Leistungen in einschlägigen Publikationsorganen, die eine Fachgemeinschaft ausmacht. Vor diesem Hintergrund analysiert dieser Beitrag Reputationszuschreibungen in der deutschen Verwaltungswissenschaft. Die Datengrundlage liefert eine umfangreiche Befragung zu den „Perspektiven der Verwaltungswissenschaft“, an der sich im Frühjahr 2016 über 400 Verwaltungswissenschaftlerinnen und Verwaltungswissenschaftler beteiligten. Die Auswertungen zeigen erstens, dass die Mehrheit der Fachvertreterinnen und Fachvertreter die Verwaltungswissenschaft in Deutschland in einer schwachen Stellung sieht, was das öffentliche Interesse, den sachpolitischen Einfluss und die Attraktivität ihrer Studiengänge betrifft. Zweitens wird deutlich, dass zwischen den verwaltungswissenschaftlichen Teildisziplinen erhebliche Unterschiede in individuellen und institutionellen Reputationszuschreibungen bestehen. Drittens belegen die Aussagen zur Relevanz grundsätzlicher Publikationsformen und spezifischer Zeitschriften eine Zersplitterung des verwaltungswissenschaftlichen Diskurses entlang disziplinärer Linien. Trotz mancher Gemeinsamkeiten in der Wertschätzung einzelner Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie gesamter Forschungsstandorte bleiben die sich disziplinär konstituierenden Gruppen auffallend distinkt. Schlagworte: Verwaltungswissenschaft, Relevanz, Reputation, Deutschland
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Begrenzt zukunftsfähig: Die Altersstruktur der Gemeindeverwaltungen in Nordrhein-Westfalen (René Geißler, Friederike-Sophie Niemann)
Kommunen sehen sich bereits kurzfristig mit Verrentungswellen und spiegelbildlich einem hohen Nachbesetzungsbedarf konfrontiert. Diese Entwicklungen fallen in eine Zeit wachsender gesellschaftlicher Ansprüche, schrumpfender Arbeitsmärkte und „on top“ bestehender Krisen. Obgleich diese Herausforderungen bekannt sind, finden sie in Wissenschaft und Praxis nur wenig Beachtung. Der vorliegende Beitrag vertieft erstmals über ein Mixed-Methods-Design die Trends und Einflussfaktoren der Alterung. Empirische Grundlage ist eine Sonderauswertung der amtlichen Personalstatistik für alle Gemeinden Nordrhein-Westfalens im Vergleich der Jahre 2004 und 2014. Sichtbar wird ein enormer Anstieg des Anteils älterer Beschäftigter ab 55 Jahre. Die Heterogenität zwischen den Gemeinden nimmt im Vergleich der Jahre zu. Eine gesunde Altersstruktur ist 2014 in kaum einer Gemeinde Nordrhein-Westfalens mehr gegeben. Die statistische Analyse ergab, dass die Alterung des Gemeindepersonals durch Stellenabbau verstärkt wird. Gegenläufig wirken der Kita-Ausbau und die Größe der Gemeindeverwaltung. Darüber hinaus liegt eine gewisse Persistenz der Altersstruktur über die betrachtete Periode vor. Der qualitative Untersuchungsteil fokussiert neben der Bedeutung der Größe der Verwaltung auf die Wirkmechanismen der Haushaltskrise, welche statistisch nicht klar heraustreten. Die Hemmnisse maroder Haushalte treffen eher die großen Städte. Die kleinen Gemeinden sind jedoch mit spezifischen Nachteilen konfrontiert, die absehbar für die Altersfluktuation und Nachwuchssicherung schwerer wiegen. Weiterer Forschungsbedarf besteht daher vor allem dahingehend, die kleinen Gemeinden in ihrer Attraktivität und personalwirtschaftlichen Kapazität zu fördern. Schlagworte: Kommunalverwaltung, Personal, Personalverwaltung, Nordrhein-Westfalen (NRW), Haushaltskrise
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Die Organisation der Integration. Zehn Jahre Integrationsministerien der Bundesländer im Vergleich (Johannes Reichersdorfer)
Im Jahr 2015 nahm die Bundesrepublik Deutschland die Rekordanzahl von rund 1,1 Millionen Flüchtlingen auf. Unabhängig davon dominieren Migration und die sich daraus ableitende Aufgabe der Integration schon viele Jahre die öffentliche Debatte. Die Vorschläge, Maßnahmen, Programme und Reformen scheinen so vielfältig, wie die Bedürfnisse der Menschen, die ankommen. Das hat insbesondere einen Grund: Integrationspolitik ist ein politikfeldübergreifendes Querschnittsthema. Es handelt sich um eine komplexe Aufgabe, die Koordinationsprobleme und administrative Unsicherheit für Politik und Verwaltung mit sich bringt. Weiterhin entpuppt sich die nahe liegende Erklärung, dass die Anzahl der Ausländer*innen in der Bundesrepublik Einfluss auf die administrativen Kapazitäten hat, bei näherer Betrachtung als nicht tragfähig. Von 1993 bis 2008 war die Zahl der Asylanträge sogar rückläufig. Ungeachtet dessen hat sich in den vergangenen zehn Jahren viel in der Organisation der Integrationspolitik verändert: Die Bundesländer haben sichtbar Integrationsverwaltungen aufgebaut. Diese Arbeit untersucht die Institutionalisierung der Integrationspolitik im ministeriellen Verwaltungsaufbau der 16 Bundesländer von 2005 bis 2015. Warum und wie findet diese Institutionalisierung statt? Anhand der hier untersuchten Aufbauorganisation der jeweiligen Landesministerien sowie der Institution der/des Integrationsbeauftragten wird deutlich: Administrative Kapazitäten nehmen zu. Personelle und finanzielle Ressourcen werden bereitgestellt. Das politisch-administrative System organisiert die Querschnittsaufgabe der Integration. Schlagworte: Integrationsministerium, Integrationspolitik, Bundesländer, Institutionalisierung, Organisationswandel
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Regionale Betroffenheit in informellen Beteiligungsverfahren bei Infrastrukturprojekten (Kirstin Lindloff, Katharina Lisetska, Thomas Eisenmann, Nils C. Bandelow)
Bei Infrastrukturprojekten in den Politikfeldern Verkehr und Energie machen Verwaltung und Vorhabenträger auf der Grundlage von § 25 Abs. 3 VwVfG zunehmend von dem Instrument informeller und frühzeitiger Beteiligung Gebrauch, um Konflikte zu minimieren und Planungen zu optimieren. In vielen dieser Partizipationsverfahren haben auch regional betroffene Akteure die Möglichkeit der Interessenartikulation. Insbesondere in Verteilungsfragen, zum Beispiel bei einer Trassierung von Schienenwegen oder Stromleitungen, könnten jedoch kollektiv suboptimale Politikergebnisse produziert werden. Auf der Grundlage einer Tiefenanalyse informeller Beteiligung im Rahmen des Ausbaus der Schienenverkehrshinterlandanbindung in Norddeutschland adressiert die Studie den Forschungsbedarf zur Frage, ob und wie räumliche Betroffenheit ihren Ausdruck im Kontext informeller Beteiligungsverfahren findet. Im Gegensatz zur Behandlung in parlamentarisch- repräsentativen Institutionen ist unklar, wie divergierende Interessen in diesen Arenen verarbeitet werden. Mithilfe statistischer Analysen untersucht der Beitrag die beschriebene Distanzhypothese in Anwendung auf die Entscheidungsfindung in informellen Verfahren. Alternativ testet er die parteipolitische Zugehörigkeit kommunaler Akteure als Faktor für Abstimmungsverhalten. Prozessanalysen unterstützen die fallbezogene Untersuchung. Im Ergebnis wird regionale Betroffenheit anders wirksam als erwartet. Die Zustimmung der Beteiligten zu einer Realisierungsvariante mit vergleichsweise hohen objektiven Betroffenheiten erklärt sich insbesondere über die Organisationsfähigkeit einzelner lokaler Gruppen. Bei einer großen Gruppe schwach Betroffener kann die Kollektivgutproblematik eine politische Umsetzung von NIMBY-Motiven verhindern. Schlagworte: Informelle Beteiligungsverfahren, Infrastrukturprojekte, NIMBY, Logik des kollektiven Handelns, Distanzhypothese
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Mit der Energiewende hat der Netzausbau an Bedeutung und Dringlichkeit gewonnen. Um die Akzeptanz der Trassenprojekte zu fördern, wurde 2011 ein rechtliches Instrument geschaffen, welches Ausgleichszahlungen an Standortgemeinden ermöglicht. Im vorliegenden Beitrag wird beleuchtet, inwiefern Ausgleichszahlungen verhandlungstheoretisch sinnvoll sind, welche rechtlichen Bedenken damit zusammenhängen und ob auf Basis bisheriger empirischer Ergebnisse eine akzeptanzsteigernde Wirkung von Ausgleichszahlungen beim Netzausbau erwartet werden kann. Schlagworte: Energiewende, Netzausbau, finanzielle Kompensation, Verhandlungen
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GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz: Aufsicht im Umbruch (Linda Marienfeld)
In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wurden bisher vor allem die Verbände auf der Seite der gesetzlichen Krankenkassen reguliert. Durch das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz stehen nunmehr die Strukturen aller Spitzenorganisationen und somit auch die der Kassenärzte im Fokus des Gesetzgebers. Dieser Beitrag setzt sich mit den regulativen Wirkungen dieses Gesetzes auf die verbandliche Selbstverwaltung und die Aufsicht über die Spitzenorganisationen in der GKV auseinander. Dabei wird die Frage untersucht, ob das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz eine grundlegende Veränderung der Aufsicht über die Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Folge hat und welche Faktoren dafür sprechen. Hier soll verdeutlicht werden, dass die Aufsichtskompetenzen des Gesundheitsministeriums ausgeweitet wurden, während gleichzeitig die Ausgestaltung zentraler Selbstverwaltungsstrukturen im Gesetz festgeschrieben wurde. Auf der Grundlage eines Vergleichs wird gezeigt, dass inzwischen von einer deutlichen Annäherung der Aufsicht über die Spitzenorganisationen in der GKV an die Kommunalaufsicht ausgegangen werden kann. Grund hierfür ist eine Verschiebung von Aufsichtskompetenzen, die einen Umbruch der bislang dominierenden Rechtsaufsicht darstellt. Schlagworte: Staatsaufsicht, Gesetzliche Krankenversicherung, Selbstverwaltung, Sozialversicherung, Kommunalaufsicht
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Der Beitrag untersucht und erklärt Unterschiede zwischen den alten und neuen Bundesländern hinsichtlich des Politisierungsgrades von Verwaltungseliten. Während gängige Erklärungsansätze der Politisierungsforschung hier nicht greifen, erweist sich ein bisher kaum beachteter Faktor – die primäre Sozialisation in einer spezifischen regionalen politischen Kultur – als erklärungskräftig. Demnach begründet die stärker konsensdemokratisch geprägte politische Kultur der neuen Bundesländer eine geringere Nähe der dort sozialisierten Spitzenbeamt*innen zur Politik. Grundlage der Untersuchung sind die Biographien aller beamteten Staatssekretär*innen (oder Äquivalent) in den deutschen Bundesländern (Stichtag 15. Januar 2016). Schlagworte: Ministerien, Staatssekretär*innen, Politisierung, Bundesländer, politische Kultur
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