Beschreibung
Kann Föderalismus zur Deeskalation und Verregelung von ethnischen Konflikten in Vielvölkerstaaten beitragen? Ob Konflikte eskalieren, ist maßgeblich auf das Institutionengefüge zurückzuführen, d.h. die Stabilität, Inklusivität und Anpassungsfähigkeit ethno-föderaler Arrangements.
Vielvölkerstaaten sind instabil, da Gruppenloyalitäten konkurrieren und im Namen von Ethnien Forderungen nach Zugang zu Macht und Ressourcen erhoben werden. Unter welchen Voraussetzungen trägt Föderalismus zur Deeskalation, Einhegung, Diffusion und Verregelung von ethnischen Konflikten bei? Wodurch werden gewaltfreie, lösungsorientierte, kooperative Formen der Konfliktbearbeitung gefördert?
Mit vier systematischen Fallstudien zu Russland, Indien, Nigeria und Spanien wird erstmals nachgewiesen, dass die Ausprägung ethnischer Konflikte maßgeblich auf das Institutionengefüge zurückzuführen ist. Entscheidend sind die Stabilität, Regelhaftigkeit, Inklusivität und Anpassungsfähigkeit ethno-föderaler Arrangements. Ethnoföderalismus ist der Konfliktregelung dann förderlich, wenn ein Verfassungskonsensus besteht, ethnische Gruppen in Entscheidungsprozesse einbezogen und substantielle Politikbereiche exklusiv der gliedstaatlichen Ebene vorbehalten sind. Ethnonationalismus kann durch demokratischen Parteienwettbewerb und inklusive Parteien aufgebrochen werden. Liberale Grundrechte sollten durch die föderale Ordnung geschützt werden. Zudem sind akzeptierte, formelle und informelle Institutionen der Konfliktregelung vonnöten. Die Erkenntnisse haben Relevanz für die Konfliktregelung in Vielvölkerstaaten schlechthin – im Irak, in Afghanistan, im Sudan und auf dem Balkan.
Aus dem Inhalt:
Ethnischer Föderalismus: Fluch oder Segen?
Fallstudien
Spanien: Vielfalt in Einheit
Indien: Polymorpher Föderalismus
Nigeria: Ethnischer Föderalismus als Patronage
Russland: Vom Ethnoföderalismus zum „Russland der Russen“
Diskurse über Multinationalität
Demokratie und Rechsstaatlichkeit
Der Autor:
Dr. phil. habil Andreas Heinemann-Grüder,
Leiter der Akademie für Konflikttransformation Bonn, Privatdozent an der Universität Bonn
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