Beschreibung

Die Piratenpartei hat sich selbst auf die Fahnen geschrieben, eine besonders basis – demokratische Partei zu sein. Tatsächlich bietet sie mehr Möglichkeiten zur Partizipation als jede andere Partei. Allerdings werden diese kaum genutzt. Warum? Der Autor untersucht die Faktoren, die das Funktionieren der Beteiligungsmöglichkeiten sowie die Partizipation an sich hemmen, und kommt zu dem Schluss, dass vor allem soziale Ungleichheiten eine Rolle spielen. Ein wichtiger Beitrag zur Debatte um die Demokratisierung von Parteien.

Die Piratenpartei bietet ihren Mitgliedern mehr Möglichkeiten zur unmittelbaren Partizipation am Zustandekommen verbindlicher Entscheidungen als jede andere Partei. Diese werden entgegen der öffentlichen Wahrnehmung allerdings kaum genutzt. Zahlreiche unterschiedliche Faktoren hemmen sowohl die Partizipation an sich als auch das Funktionieren der Beteiligungsmöglichkeiten. Gerade soziale Ungleichheit wirkt sich dabei gravierend aus: Unterschiedliche soziale Gruppen nutzen die innerparteilichen Partizipationsmöglichkeiten unterschiedlich.

Die Ergebnisse dieser umfassenden Analyse bieten Erkenntnisse, die auch vor dem Hintergrund der Diskussion um die Demokratisierung anderer Parteien hochaktuell sind. Untersucht werden dabei die Partizipation an Entscheidungen auf Parteitagen, die Online-Partizipation an verbindlichen Entscheidungen, die Partizipation an den Entscheidungen der Fraktion und die Auswirkungen der unmittelbaren Partizipation auf den Erfolg der Piraten im Parteienwettbewerb.

Die Mitglieder der Piratenpartei nutzen die Partizipationsmöglichkeiten nur in sehr geringer Zahl. Zu den Bundesparteitagen kommen zwischen drei und zehn Prozent der Parteimitglieder; die Möglichkeiten, sich online zu beteiligen, nutzen meist sogar deutlich weniger; Beteiligungsquoten von unter einem Prozent stellen keineswegs eine Seltenheit dar. Die Partizipation der Mitglieder funktioniert häufig nicht oder zumindest nicht richtig. Das größte Hindernis stellt der Mangel an Vorbereitung und Kenntnissen über die inhaltlichen und organisatorischen Fragen der Parteiarbeit der einfachen Mitglieder beziehungsweise der Wissensvorsprung der Parteielite dar.

Unterschiedliche soziale Gruppen nutzen die Partizipationsmöglichkeiten unterschiedlich stark. Auf Parteitagen sind insbesondere Menschen mit mehr disponiblem Einkommen und mehr disponibler Zeit überrepräsentiert. Aber auch Menschen, die in ihrem Haushalt keine Kinder haben, oder jene, die in einer Stadt mit über 100.000 Einwohnern leben, nehmen häufiger an Parteitagen teil.

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Der Autor:

Dr. rer. pol. Carsten Koschmieder,
Diplom-Politologe, M.A., wissenschaftlicher Mitarbeiter am Otto-Stammer-Zentrum für empirische politische Soziologie am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin

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Zielgruppen: Studierende, Lehrende und Forschende der Politikwissenschaft, ParteienforscherInnen, Parteiverantwortliche

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Autor*innen

Carsten Koschmieder

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Schlagwörter

innerparteiliche Demokratie, Parteienforschung, Partizipation, Piraten, Piratenpartei

Rezensionen/Pressestimmen

Insgesamt lohnt die Lektüre des Bandes, weil Koschmieder zeigt, wie eine Partei durch Maximierung der Mitgliederbeteiligung und überbordende Transparenz die Voraussetzungen für Integration und Führung beseitigt und damit am eigenen Anspruch scheitert.

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