Beschreibung

Rechte Parteien haben in den letzten 45 Jahren auf europäischer Ebene an Zuspruch gewonnen: Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament von 1979 bis 2024 ist ein steiler Aufstieg der Rechtsaußenparteien zu beobachten. Die Analyse behandelt den genauen Verlauf der dramatischen Rechtsentwicklung, die Ergebnisse der rechtsextremen und rechtskonservativen Parteien bei den einzelnen Wahlen, insbesondere die Anzahl, die Stärke, den Herkunftsstaat und die Ideologie der erfolgreichen Parteien. Der Autor identifiziert globale Ursachen für den Rechtstrend und diskutiert, wie groß das Potenzial dieser Parteien ist, die Demokratie und die Einigung Europas zu stören.

In dieser Studie wird die Entwicklung der rechtsextremen und der rechtskonservativen Parteien von der ersten Direktwahl des Europaparlaments 1979 bis zur letzten Wahl 2024 untersucht. In diesen 45 Jahren fand ein dramatischer Rechtstrend statt: Besetzten Rechtsaußenparteien 1979 gerade einmal ein Prozent der Parlamentssitze, waren es 2024 bereits 25 Prozent. Die Parlamentarier am rechten Rand verteilen sich derzeit zwar auf drei Fraktionen und die Fraktionslosen, verfügen zusammengenommen aber über genauso viele Abgeordnete wie die größte Fraktion im Europaparlament, die Europäische Volkspartei (EVP). Nachdem das Erkenntnisinteresse der Studie erläutert, die maßgeblichen Begriffe der Untersuchung entwickelt und die drei Parteitypen (rechtskonservative, gemäßigt rechtsextreme und orthodox rechtsextreme Parteien) definiert worden sind, werden zunächst die wenig erfolgreichen Bemühungen um eine internationale Vernetzung des Rechtsextremismus in den ersten drei Nachkriegsjahrzehnten dargestellt. Besondere Aufmerksamkeit wird dann den globalen Ursachen für die Wahlerfolge der Rechtsaußenparteien seit den 1980er-Jahren zuteil: ihren ideologisch-programmatischen Bemühungen, sich den veränderten nationalen und internationalen Rahmenbedingungen anzupassen und sich auf den direkten politischen Wettbewerb mit den etablierten Parteien einzulassen. Auf die eher deskriptiven Einzelbetrachtungen der zehn Europawahlen folgen systematische Querschnittsanalysen über den genauen Verlauf der Rechtsentwicklung, über die Ideologie und den Beitrag der einzelnen Parteitypen für diese Entwicklung, über die Zusammensetzung der Familie der Rechtsaußenparteien, über die Belastung der Mitgliedsstaaten mit in Europa erfolgreichen Rechtsaußenparteien und schließlich über deren Möglichkeiten, die Entscheidungen des Europaparlaments zu beeinflussen.  Der Autor vertritt die Auffassung, dass die Brandmauer gegen rechtsextreme und rechtskonservative Parteien unnachgiebig verteidigt und im Europaparlament auf eine zielgerichtete Zusammenarbeit mit allen Rechtsaußenparteien verzichtet werden sollte, denn diese Parteien richten sich nicht nur gegen die Menschenrechte und den demokratischen Verfassungsstaat, sie bilden zudem ein beträchtliches Störpotenzial für den demokratischen Willensbildungsprozess im Parlament und für die Entwicklung eines starken und handlungsfähigen Europas.

Der Autor:
Prof. Dr. Richard Stöss, apl. Prof. für Politische Wissenschaft am Fachbereich Politik und Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin, im Ruhestand

Subjects:
Politik, Soziologie

Zusätzliche Informationen

Autor*innen

Richard Stöss

alle Publikationen anzeigen

Keywords

Europaparlament, Europawahlen, Europäische Parteien, Fraktionen im Europaparlament, Ideologie und Programmatik der Rechtsaußenparteien, politische Parteien, Rechtsaußenparteien, Rechtsentwicklung in Europa, Rechtsextreme Parteien, Rechtskonservative Parteien