Beschreibung

Rechte Parteien haben in den letzten 45 Jahren auf europäischer Ebene an Zuspruch gewonnen: Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament von 1979 bis 2024 ist ein steiler Aufstieg der Rechtsaußenparteien zu beobachten. Die Analyse behandelt den genauen Verlauf der dramatischen Rechtsentwicklung, die Ergebnisse der rechtsextremen und rechtskonservativen Parteien bei den einzelnen Wahlen, insbesondere die Anzahl, die Stärke, den Herkunftsstaat und die Ideologie der erfolgreichen Parteien. Der Autor identifiziert globale Ursachen für den Rechtstrend und diskutiert, wie groß das Potenzial dieser Parteien ist, die Demokratie und die Einigung Europas zu stören.

In dieser Studie wird die Entwicklung der rechtsextremen und der rechtskonservativen Parteien von der ersten Direktwahl des Europaparlaments 1979 bis zur letzten Wahl 2024 untersucht. In diesen 45 Jahren fand ein dramatischer Rechtstrend statt: Besetzten Rechtsaußenparteien 1979 gerade einmal ein Prozent der Parlamentssitze, waren es 2024 bereits 25 Prozent. Die Parlamentarier am rechten Rand verteilen sich derzeit zwar auf drei Fraktionen und die Fraktionslosen, verfügen zusammengenommen aber über genauso viele Abgeordnete wie die größte Fraktion im Europaparlament, die Europäische Volkspartei (EVP). Nachdem das Erkenntnisinteresse der Studie erläutert, die maßgeblichen Begriffe der Untersuchung entwickelt und die drei Parteitypen (rechtskonservative, gemäßigt rechtsextreme und orthodox rechtsextreme Parteien) definiert worden sind, werden zunächst die wenig erfolgreichen Bemühungen um eine internationale Vernetzung des Rechtsextremismus in den ersten drei Nachkriegsjahrzehnten dargestellt. Besondere Aufmerksamkeit wird dann den globalen Ursachen für die Wahlerfolge der Rechtsaußenparteien seit den 1980er-Jahren zuteil: ihren ideologisch-programmatischen Bemühungen, sich den veränderten nationalen und internationalen Rahmenbedingungen anzupassen und sich auf den direkten politischen Wettbewerb mit den etablierten Parteien einzulassen. Auf die eher deskriptiven Einzelbetrachtungen der zehn Europawahlen folgen systematische Querschnittsanalysen über den genauen Verlauf der Rechtsentwicklung, über die Ideologie und den Beitrag der einzelnen Parteitypen für diese Entwicklung, über die Zusammensetzung der Familie der Rechtsaußenparteien, über die Belastung der Mitgliedsstaaten mit in Europa erfolgreichen Rechtsaußenparteien und schließlich über deren Möglichkeiten, die Entscheidungen des Europaparlaments zu beeinflussen.  Der Autor vertritt die Auffassung, dass die Brandmauer gegen rechtsextreme und rechtskonservative Parteien unnachgiebig verteidigt und im Europaparlament auf eine zielgerichtete Zusammenarbeit mit allen Rechtsaußenparteien verzichtet werden sollte, denn diese Parteien richten sich nicht nur gegen die Menschenrechte und den demokratischen Verfassungsstaat, sie bilden zudem ein beträchtliches Störpotenzial für den demokratischen Willensbildungsprozess im Parlament und für die Entwicklung eines starken und handlungsfähigen Europas.

Der Autor:
Prof. Dr. Richard Stöss, apl. Prof. für Politische Wissenschaft am Fachbereich Politik und Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin, im Ruhestand

Subjects:
Politik, Soziologie

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Autor*innen

Richard Stöss

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Keywords

Europaparlament, Europawahlen, Europäische Parteien, Februar 2025, Fraktionen im Europaparlament, Ideologie und Programmatik der Rechtsaußenparteien, politische Parteien, Rechtsaußenparteien, Rechtsentwicklung in Europa, Rechtsextreme Parteien, Rechtskonservative Parteien, Schwerpunkt Demokratie und Vielfalt

Pressestimmen

Insgesamt hat Richard Stöss eine fundierte und umfassende Aufbereitung des Aufstiegs rechtsextremer und rechtskonservativer Parteien in Europa vorgelegt. Seine detaillierte Betrachtung von Wahlergebnissen und Fraktionsentwicklung machen das Buch zu einer wertvollen empirischen Quelle, die zu weiterführenden Untersuchungen von Dynamiken am rechten Rand des europäischen Parteienspektrums einlädt. Dies gilt umso mehr angesichts der treffenden wie spannenden Conclusio des Autors, dass der europäische Rechtsextremismus sich als lernfähig erwiesen hat – und damit nicht nur ein dynamisches Untersuchungsobjekt bleibt, sondern auch seitens anderer Parteien immer neue Reaktionsperspektiven fordert.

Moritz Wiesenthal, ZParl – Zeitschrift für Parlamentsfragen, 4-2025

In den letzten Jahrzehnten konnten in vielen europäischen Ländern rechtsstehende Parteien große Wahlerfolge verbuchen. Welche externen und internen Gründe gibt es für diesen Rechtstrend? Welche Ideologie prägt diese Parteien, welchen Strategien folgen sie bei ihrem Vorgehen? Antworten auf diese und andere Fragen liefert eine neue Monographie von Richard Stöss, dem bekannten Berliner Parteien- und Rechtsextremismusforscher […]. Er nimmt in seiner Analyse eine differenzierte Betrachtung vor, was bereits an der Kategorisierung der genannten Parteien erkennbar ist […].

Armin Pfahl-Traughber, Endstation Rechts, 21. März 2025